====== Datenschutzerklärung ======

===== Datenverarbeitung durch Demokratielabor e.V. =====

Die Plattform wird vom Demokratielabor e.V. angeboten, betreut und weiterentwickelt. Den Vereinsmitgliedern, die mit der Verwaltung von Daten der Plattformnutzer*innen betraut sind, ist es untersagt, personenbezogene Daten unbefugt zu anderen als dem zur jeweiligen Aufgabenerfüllung gehörenden Zweck zu verarbeiten, bekannt zu geben, Dritten zugänglich zu machen oder sonst zu nutzen.

===== Zwecke der Verarbeitung =====

Der Verein erhebt, verarbeitet und nutzt personenbezogene Daten seiner Mitglieder (der Plattformnutzer*innen?) unter Einsatz von Datenverarbeitungsanlagen zur Erfüllung der in dieser Satzung aufgeführten Zwecke und Aufgaben (z.B. Name und 
Anschrift und E-Mail-Adressen, Geburtsdatum) entsprechend Artikel 6 der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO). Zusätzlich verarbeiten wir auf zur Erfüllung der Aufgaben der Beteiligungsplattform Daten lt. Art. 9 der DSGVO, insbesondere Daten über Ihre politischen Meinungen und weltanschaulichen Überzeugungen.

===== Dauer der Verarbeitung =====


Wir verarbeiten die Daten nur solange, wie Sie auf der Plattform registriert sind oder solange es wegen geltender Rechtsvorschriften erforderlich ist, z.B. strafrechtliche Verfolgung.


===== Ihre Rechte =====

Sie haben im Rahmen der gesetzlichen Vorschriften der DSGVO das Recht auf:
  * Auskunft nach Artikel 15 DSGVO,
  * Berichtigung nach Artikel 16 DSGVO,
  * Löschung nach Artikel 17 DSGVO,
  * Einschränkung der Verarbeitung nach Artikel 18 DSGVO,
  * Datenübertragbarkeit nach Artikel 20 DSGVO und
  * Widerspruch nach Artikel 21 DSGVO.

Den Organen des Vereins, allen Mitarbeiter*innen oder sonst für den Verein Tätigen ist es untersagt, personenbezogene Daten unbefugt zu anderen als dem zur jeweiligen Aufgabenerfüllung gehörenden Zweck zu verarbeiten, bekannt zu geben, Dritten zugänglich zu machen oder sonst zu nutzen. Diese Pflicht besteht auch über das Ausscheiden der oben genannten Personen aus dem Verein hinaus.
oder: Der Verein wird personenbezogene Daten der Plattformnutzer*innen nicht zu anderen als den zur jeweiligen Aufgabenerfüllung gehörenden Zwecken verarbeiten, bekannt geben, Dritten zugänglich machen oder sonst nutzen.

Durch Ihre Registrierung und die damit verbundene Anerkennung dieser Datenschutzerklärung stimmen Sie der
  * Erhebung,
  * Verarbeitung (Speicherung, Veränderung und Übermittlung), 
  * Nutzung
personenbezogener Daten zum Betrieb der Beteiligungsplattform Rahmen der Erfüllung der satzungsgemäßen Aufgaben und Zwecke des Vereins zu.

===== Newsletter =====


Sie sind damit einverstanden, dass wir Ihre E-Mail-Adresse für einen regelmäßigen Newsletter über regelmäßige Informationen aus dem Stadtrat regelmäßige Informationen über die Vereinstätigkeiten verwenden.

===== Pseudonymisierung =====


Wenn Sie auf der Beteiligungsplattform angemeldet sind, können Sie frei darüber entscheiden, ob sie mit einem Pseudonym oder ihren bürgerlichen Namen auftreten. Jedoch erhalten Sie, wenn sie die Plattform mit einem Pseudonym verwenden nicht die Möglichkeit Delegationen zu empfangen. Alle Registrierten auf der Plattform können Ihr Profil, Abstimmungsdaten und Meinungsäußerungen sehen.


===== Löschung =====


Sollten Sie die Beteiligungsplattform nicht mehr nutzen möchten, können Sie ihr Konto löschen. Ihre Abstimmungsergebnisse und Kommentare werden in pseudonymisierter Form weiterhin angezeigt, um die Integrität der Ergebnisse zu erhalten. Alle anderen Daten werden mit einer Frist von 30 Tagen gelöscht.