====== Vereinstreffen vom 12.09.2022 ======

Teilnehmende: 4

===== Kennzahlen =====

  * Kontostand: 2777,34 EUR
  * 14 Mitglieder, davon 0 Juristische
    * Die Piraten Erfurt sind offiziell ausgetreten. https://wiki.piratenpartei.de/TH:Kreisverband_Erfurt/Kreisparteitag_2022.1/ProtokollKPT#sonstige_Antr.C3.A4ge
      * Der ausstehende Mitgliedsbeitrag beläuft sich auf 278 €. Diesen erlassen wir den Piraten Erfurt, weil die Piraten Erfurt seitdem nicht mehr am Vereinsleben teilgenommen haben.
  
===== Abmahnung =====

  * Wir haben eine Abmahnung der Kanzlei Meissner & Meissner im Auftrag der BLOM Deutschland GmbH für ein Satellitenbild in einem alten Stadtratsbeschluss von 2014 (Drucksache 1327/14) in unserem Liquid-Erfurt-Archiv erhalten.
  * Höhe: 2377,03 € inklusive Gebühren
  * kam am 15.08.22
  * Kanzlei rechTec wurde das Mandat erteilt (siehe Umlaufbeschluss)
  * Wir haben eine von rechTec erstellte Unterlassungserklärung abgegeben und das fragliche Bild entfernt.

===== Aktuelle Abstimmungen & Ergebnisse =====

  * Umlaufbeschlüsse: 
    * "In der Sache Demokratielabor e.V. ./. BLOM Deutschland GmbH erteilen wir der Kanzlei rechTec das Mandat. Anfallende Kosten werden vom Vereinsvermögen übernommen. Für die Ausführung ist Christian Beuster zuständig." 3/0/0
  * SMV: 
    * §8 Mitgliederversammlung - Online-Mitgliederversammlung - https://smv.demokratielabor.org/initiative/show/1469.html
      * angenommen
      * Christian geht Anfang nächstes Jahr los und lässt das vom Notar ins Amtsregister eintragen

===== Wahlomat-Projekt =====

  * Ruht noch
  * Nächste mögliche Wahl: Bremen am 14.05.2023
  
===== Weitere Projekte =====

  * Christian stellt Infomaterial zu Stadtratsarbeit zusammen
  * Mögliche Kooperation mit den Piraten Erfurt, weil wir uns immer noch mögen :)


===== Nächste Termine =====

  * Vereinstreffen: Mittwoch, dem 09.11.2022, um 20:30 Uhr