5. Mitgliederversammlung vom 24.02.2018

Allgemeine Informationen

Ort: Café B, Johannesstraße 141, 99084 Erfurt

Datum: 24.02.2018

Versammlungsleitung: Christian Beuster

Wahlleitung: Erik Limburg

Protokoll: Astrid Gäbert

Beginn: Samstag, 24.02.2018, 14:12 Uhr

Ende: Samstag, 24.02.2018, 16:27 Uhr

Anzahl der zur Versammlungseröffnung anwesenden Mitglieder: 8

Unterschriften: Versammlungsleiter, Wahlleiter, Protokoll, Vorstand

TOP 1: Formalia

Eröffnung durch den Vorstand
- Christian eröffnet
Wahl der Versammlungsleitung und Wahlleitung
- Christian kandidiert als VL: einstimmig angenommen
- Erik kandidiert als Wahlleiter: einstimmig angenommen
Wahl der Protokollführung
- Astrid wird vorgeschlagen: einstimmig angenommen
Abstimmung - Zulassung von Gästen, Presse
- einstimmig angenommen
Abstimmung der Tagesordnung
- fristgerecht eingegangen
- Vorschlag:
  - TOP 1: Formalia
  - TOP 2: Entlastung des Vorstandes
  - TOP 3: Vorstandswahlen
  - TOP 4: Verschiedenes
    - 1.Thema: Code of Conduct/Verhaltenskodex
    - 2.Thema: Stand der technischen Infrastruktur
    - 3.Thema: Weiterentwicklung der Plattform
    - 4.Thema: Stand des Projektes Liquid Erfurt
    - 5.Thema: Stand der Verhandlungen
    - 6.Thema: Pläne für die nächste Amtsperiode
    - 7.Thema: Sonstiges
- einstimmig angenommen

TOP 2: Entlastung des Vorstandes

Rechenschaftsbericht
- Christian spricht über das vergangene Jahr
  - relativ ruhig, hauptsächlich Betrieb am Laufen gehalten
  - Arbeitstreffen zu Finanzierungsmöglichkeiten, Thema müssen wir weiter verfolgen
  - Tag der Nachhaltigkeit: Glitzerkollektiv hat uns vor Ort unterstützt, vielen Dank dafür!
- Astrid spricht über Öffentlichkeitsarbeit im vergangenen Jahr
  - das Jahr war auch im Bereich PM und Blogposts ruhig, ein bisschen Twitter, kaum Facebook
  - Gastbeiträge können nun von allen beigesteuert werden, es gab auch 2
  - Annahme des ersten Antrags im Stadtrat wurde nicht nochmal aufgegriffen → vertane Chance
  - Wenig Fortschritt bei neuen Websites (u.a. wegen Warten auf Design)
  - Neue Websites werden benutzer*innenfreundlicher und informativer (auch dank Input von außen), Texte weniger formell
  - Pläne
    - Websites online bringen
    - Social-Media-Konzept erarbeiten
    - Pressearbeit darf ruhig flach liegen, wenn nix berichtenswertes passiert (wichtigere Aufgaben: Konzept zu Nutzer*innengewinnung, ggf. Konzept von Liquid Erfurt überarbeiten)
    - Erklärvideos / Erklärmaterial zu Kommunalpolitik (Inspiration aus Teilnahme an der Fachtagung „Urbane Transformation: nachhaltig und partizipativ“ der Heinrich-Böll-Stiftung an der FH Erfurt)
- Thomas spricht über IT im vergangenen Jahr
  - mehr Server, mehr Lastverteilung, ordentliches Setup, Monitoring
  - Vertiefung des Verständnisses von Liquid Feedback, um automatisiertes Deployment zu ermöglichen (= schnellere Installation und Inbetriebnahme)
  - das Domainregistrierungsproblem existiert leider immer noch
  - Mail-Umstellung von liquid-erfurt-Adressen auf demokratielabor-Adressen
- Udo spricht über Finanzen im vergangenen Jahr
  - übliche Finanzdinge
  - Klärungen mit Amtsgericht (z.B. „Ist Gendern der Satzung eine redaktionelle Änderung?“ - wird dort locker gesehen)
  - Probleme mit Namenswechsel bei der Bank (langes hin und her, letztlich erfolgreich)
  - SEPA-Lastschrift einzurichten funktionierte sehr reibungslos
  - wir haben liquide Mittel für Aktivitäten
Rechnungsprüfung: alles in Ordnung, Entlastung wird empfohlen
Vorschlag: gemeinsame Entlastung, wird gemacht
Vorstand einstimmig entlastet

TOP 3: Vorstandswahlen

Vorstände werden gemäß Satzung nicht auf bestimmte Positionen gewählt, sondern machen das unter sich aus
Kandidierende
- Christian Beuster
- Astrid Gäbert
- Thomas Sänger
- Udo Schönemann
Kandidierende stellen sich vor und beantworten Fragen der Anwesenden
15:00 Uhr: Unterbrechung der Versammlung für 5 Minuten
15:05 Uhr: Fortsetzung der Versammlung
Wahl des Vorstands
- von den 8 Anwesenden sind 7 stimmberechtigt
- die Wahl erfolgt geheim
- Ergebnis
  - 01: Christian Beuster: 6 ja / 0 nein / 1 Enthaltung
  - 02: Astrid Gäbert: 7 ja / 0 nein / 0 Enthaltung
  - 03: Thomas Sänger: 6 ja / 0 nein / 0 Enthaltung
  - 04: Udo Schönemann: 6 ja / 0 nein / 0 Enthaltung
- Alle nehmen die Wahl an
Wahl der Rechnungsprüfung
- Conny kandidiert und stellt sich vor
- die Abstimmung erfolgt offen
- einstimmig gewählt

TOP 4: Verschiedenes

1.Thema: Code of Conduct/Verhaltenskodex

Geplantes Vorgehen
- nicht Code of Conduct anderer Organisationen nehmen, da die nicht unbedingt passen
- stattdessen eigenen Code aus guten Passagen anderer (von Open-Source-Projekten, Hackspaces, Vereinen im Open-Source-Bereich, Veranstaltungen) zusammenbauen
- Fallstrick: sehr aufwendige Aufgabe, Umfang unterschätzt
Fahrplan
- mögliche Codes zusammenstellen (auf Empfehlungen von anderen Personen) → erledigt
- Inhaltsteile identifizieren → erledigt
- unterschiedliche Formulierungen und Herangehensweisen herausziehen → in Arbeit
- verschiedene Formulierungen je Inhaltsteil zur Abstimmung stellen → kommt noch
- modularen Code of Conduct erhalten → kommt noch

2.Thema: Stand der technischen Infrastruktur

Domains müssen verlängert werden, wir besitzen diverse mit unterschiedlichen Endungen → werden alle verlängert

3.Thema: Weiterentwicklung der Plattform

Idee: Gemeinsames Projekt mit Glitzerkollektiv.de durchführen, um eine Alternative zu Liquid Feedback zu entwickeln
Vorschlag: Weitere Organisationen ins Boot holen (z.B. DiB)
Weitere Idee: Eigenes Bürger*innen-Infosystem bauen
- ggf. Abstimmungssystem als Erweiterung dazu anbieten → Hürden für Beteiligung senken
- noch Recherche notwendig (z.B. „Wie speisen Städte ihre Ratsinformationssysteme?“)

4.Thema: Stand des Projektes Liquid Erfurt

keine neuen Anmeldungen in 2017
Beteiligung nicht weniger geworden
Stadtratsanträge in die Plattform zu bringen ist immer noch sehr aufwendig
- entweder auf mehr Personen verteilen oder Software einsetzen
- Software ab Sommer wahrscheinlich einsatzbereit
Ideen zu Mitgliedergewinnung und Erhöhung der Beteiligung
- Online-Beteiligung mit Offline-Veranstaltungen verbinden (z.B. politische Bildungsveranstaltungen, Unterstützung bei Antragsausarbeitung anbieten)
- Tags (Links, QR-Codes…) im öffentlichen Raum verteilen, die auf Anträge verweisen, die diesen Ort betreffen
- an aktuell heiß diskutierte Themen andocken
- Nachverfolgen, was aus welchem Antrag wurde → aufwendig, technisch möglicherweise zu vereinfachen (Election Markup Language)
- Hackathon zu technischen Vereinfachungen
- Plattform als Möglichkeit der internen Diskussion an Parteien etc. herantragen (ginge besser mit verbesserter Diskussionsfunktionalität)

5.Thema: Stand der Verhandlungen

Verhandlungen mit Glitzerkollektiv.de vorerst geklärt (Betrieb des Abstimmungssystems derzeit aus finanziellen Gründen nicht möglich)
- Thomas arbeitet an Maßnahmen zur Kostenreduktion
- DemoLab und Glitzerkollektiv.de bleiben darüber in Kontakt
Verhandlungen mit den Piraten Erfurt: Kein Fortschritt, vielleicht nach OB-Wahl wieder Zeit
Verhandlungen mit den Piraten Berlin werden vorsichtig wieder aufgenommen
- war etwas eingeschlafen
- haben mittlerweile eigenes Liquid für Meinungsbilder
- wir bleiben dran

6.Thema: Pläne für die nächste Amtsperiode

Wünsche
- Geburtstagsfeier im September
- über Bildungsangebot nachdenken
- Online und Offline besser verknüpfen
- UG vorantreiben
- Kontakte zu Demokratie in Bewegung und Bündnis Grundeinkommen auf- und ausbauen
- Stadtratsanträge automatisiert anlegen
- Podcasts zu Stadtratsthemen
- Formulierungen von Blogposts und PMs überdenken (zielgruppenspezifische Ansprache)
- mehr Reallife-Treffen zu spezifischen technischen Themen (bei Bedarf mit Reisekostenbudget)
- Öffentlichkeitsarbeit: Websites, Social Media (siehe oben)
- eher doch auf Social-Media-Beiträge verzichten (stattdessen Werbung in Social Media, Offline-Werbematerial)

7.Thema: Sonstiges

Es gibt einen Vereins-Chat, Mitglieder dürfen ihn gern nutzen
Aufnahme von Mitgliedern
- neulich gab es einen Mitgliedsantrag einer uns persönlich unbekannten Person
- Wie gehen wir damit um? Vorstand nimmt Kontakt zur Person auf
Erik richtet Grüße von Stadtratspirat Piet aus

Die Versammlungsleitung schließt die Sitzung um 16:27 Uhr.