Unsere Äußerungen zu "Demokratie - what's next?"
Liquid Erfurt vorstellen
Liquid Erfurt ist eine Beteiligungsplattform für Erfurter Bürger*innen, die über aktuelle Stadtratsanträge diskutieren und abstimmen möchten. Liquid Erfurt bietet damit eine überparteiliche Möglichkeit der Bürgerbeteiligung. Die Nutzung von Liquid Erfurt ist komplett kostenfrei.
Vor jeder Stadtratssitzung lädt der Demokratielabor e.V. die Anträge, die im Stadtrat diskutiert werden, auf die Plattform Liquid Erfurt hoch. Dort können registrierte Nutzer*innen über die Anträge diskutieren, Alternativen vorschlagen und anschließend darüber abstimmen. Die Ergebnisse werden anonymisiert veröffentlicht und dem Stadtrat sowie dem Oberbürgermeister als Abstimmungsempfehlung mitgeteilt.
Die Nutzer*innen können im entsprechenden Themenbereich auch selbstständig Initiativen zu aktuellen Themen in Erfurt erstellen und über diese abstimmen. Diese Abstimmungsergebnisse werden dem Stadtrat ebenfalls mitgeteilt.
Alle Stadtratsfraktionen haben die Möglichkeit, einen Themenbereich für Bürgeranfragen an ihre Fraktion zu erhalten.
Meinung zum Beteiligungsrat
- möchte sehen, ob am Ende sinnvolle Vorschläge rauskommen, um Menschen besser zu beteiligen
- Öffentlichkeitsarbeit könnte besser sein -> im Moment ist die einzige Form um über den Beteiligungsrat sich zu informieren eine Unterseite auf erfurt.de, die nicht wirklich intuitiv zu finden ist
Losen statt wählen
- Mögliche Vorteile
- "ganz normale", möglicherweise direkt vom Thema betroffene Menschen können politisch etwas beitragen -> lebensnähere, vielleicht auch kreativere Ideen
- größere Identifikation mit politischen Entscheidungen, weil man mitgewirkt hat
- mehr Beschäftigung mit Politik, weil man ausgelost werden könnte
- ggf. mehr Kontakt zu "Andersdenkenden" / anderen Lebenswelten
- Mögliche Nachteile
- am Thema nicht interessierte / fürs Thema nicht kompetente Menschen sollen über etwas diskutieren -> Entscheidungen / Vorschläge, die an wichtigen Aspekten vorbei gehen
- Was passiert, wenn jemand nicht will?
- Nazis könnten auch zufällig ausgewählt werden
Demokratie per App
- Pro
- Besser informiert über aktuelle Bundestagsdebatten durch die App
- Abgleich des eigenen Abstimmungsverhaltens mit dem der gewählten Vertreter*innen
- Contra (ähnlich wie bei LQEF…)
- Gesetzentwürfe sind lang und komplex
- Meinungsbilder sind verzerrt, wenn nur eine kleine Gruppe per App abstimmt (ok, das sind Wahlen auch…)
-> als Zusatz (pro) oder Ersatz (contra) für parlamentarische Demokratie?
Epistokratie ("Herrschaft der Wissenden")
- Pro
- Entscheidungen werden mit viel Hintergrundwissen getroffen (Beispiel Klimawandel)
- Contra
- Bürger*innen können möglicherweise besser einschätzen, welche Folgen eine Entscheidung für sie persönlich hat
- Wissenschaftler*innen / Expert*innen sind demographisch nicht repräsentativ (Bias), können Folgen für andere Gesellschaftsschichten ggf. nicht einschätzen
- Was ist "Wissen", was ist "gut", was ist "richtig"? Welche "Wissenden" entscheiden?
- Bsp.: Aktuell haben wirtschaftliche Betrachtungen hohen Stellenwert, auch wenn Sozial- und Naturwissenschaftler*innen widersprechen.
Neoprogressive
- Pro
- Rechts-Links-Schema ist eh nicht mehr zeitgemäß
- Fortschritt und Innovation sind besser als Angst
- Contra
- "nicht links, nicht rechts, sondern vorn"…
-> etwas schwer zu fassen, was neoprogressiv ist: PoMo & Identitätspolitik oder Linke mit Startup-Strategien (pro-aktiv statt reaktiv)?
Vollautomatisierte Kommune (KI-Politik)
- Pro
- Algorithmen können komplexe Modelle ggf. besser erstellen und auswerten als Menschen
- Teilautomatisierung kann Kosten sparen
- ggf. spielen Wünsche individueller Politiker*innen eine geringere Rolle
- Contra
- Qualität der Algorithmen stark von Input-Daten und Vorannahmen der Ersteller*innen abhängig
- ähnliche Probleme wie bei Epistokratie
- schlechtes Beispiel: ALG-Rückforderungsprogramm in Australien
- "Predictive" ist Kaffeesatzlesen (manche Entwicklungen lassen sich nicht voraussehen)
- Skynet -> "Die künstliche Intelligenz wird den Menschen insgesamt ersetzen." - Steven Hawking
- Entscheidungsfindung von KIs häufig nicht nachvollziehbar
-> Umsetzung durch Maschinen ok, Entscheidungsfindung nicht
Resümee