Vorbereitungsfragen:
- Welche konkreten Konflikte haben zum Wunsch nach mehr Beteiligung geführt?
- Liquid Erfurt: eher Experiment als konkreter Konflikt; generelles Pro-Beteiligungs-Mindset bei Initiator*innen
- Eindruck von zu wenig Einfluss und Langwierigkeit politischer Prozesse
- Welche Erfahrungen wurden mit Beteiligung im jeweiligen Tätigkeitsbereich gesammelt?
- Beteiligungsmöglichkeit wird nicht übermäßig begeistert angenommen
- es sind häufig die "üblichen Verdächtigen" aktiv
- Politik ist Arbeit und dauert
- Prozesse und Anträge sind teilweise kompliziert und erklärungsbedürftig
- Wie durchdringen sich Offline- und Online-Beteiligung? (Praktisches Beispiel: Sitzungs-Informations-System unterstützen als Online-Medium einen Deliberationsprozess, der offline stattfindet.)
- Liquid Erfurt: Anträge kommen aus dem Stadtrat, Anregungen und Abstimmungsergebnisse werden in den Stadtrat zurückgemeldet
- Wo und wie geht Offline-Beteiligung in Online-Beteiligung über? (Boar... schwierige Frage)
- Liquid Erfurt: Die Idee war, dass die Fraktionen ihre Vorschläge von den Nutzer*innen der Plattform abstimmen lassen
- Ist der umgekehrte Weg denkbar?
Gute Frage. Manchmal aber notwendig, da Offline-Diskussionen häufig ziviler ablaufen
- Wann erweist sich Online-Beteiligung als »Demokratie-Update«, wann als »Demokratie-Downgrade«?
- Wenn zu wenig Beteiligung da ist
- Wenn keine vernünftige Deliberation möglich ist (weil z.B. ein Diskussionstool fehlt)
- Wenn das Tool Menschen exkludiert (wegen Usability des Tools, aber auch wegen geringer Online-Affinität)
- Wenn Trolle den Laden übernehmen
- Wann und wie trägt Beteiligung zur Befriedung von Konflikten bei?
Wenn Beteiligung auf Augenhöhe stattfindet und das Ergebnis ernst genommen wird.
Definition von Augenhöhe:
- Transparenz der Informationen
- Vorschläge beachten
- Feedback über die Vorschläge geben
- Welche Ansätze und Verfahrensweisen der Beteiligung haben sich als tragfähig erwiesen?
- Simples ja und nein sagen (wenig Interesse an den Phasen des LQFB-Ansatzes)
- an den bestehenden Prozess andocken (Einwohneranfragen, Änderungsantrage via Fraktion im Stadtrat einbringen)
- Aufbereitung der Drucksachen aus dem Stadtrat
- Welche Annahmen über Beteiligungsformen haben sich als falsch erwiesen?
- Dass alle, die sich über zu wenig Beteiligung beschweren, sofort begeistert online mitmachen.
- Dass mehr Leute Lust haben, sich online bzw. überhaupt an Kommunalpolitik zu beteiligen
- Dass Liquid Democracy gut ankommt (stark erklärungsbedürftig)
- Welche konkreten Schritte sind für die Zukunft geplant?
- Eigenentwicklung eines Liquids
- Eigenentwicklung eines RIS
- Bildungsangebote zu kommunalpolitischen Prozessen
- Was wird für die Weiterentwicklung von Offline- und Online-Beteiligung benötigt?
- Zeit, Geld und Menschen, die das umsetzen
- Offline: Zusammenarbeit von Menschen mit Demokratie-, Design- und Code-Kompetenz
- Online wie Offline: Bildungsangebote zu und ggf. Überarbeitung von demokratischen Prozessen