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Was ist Liquid Erfurt?
Ganz kurz gefasst: Liquid Erfurt ist eine Beteiligungsplattform für Erfurter Bürger*innen, die über aktuelle Stadtratsanträge diskutieren und abstimmen möchten. Liquid Erfurt bietet damit eine überparteiliche Möglichkeit der Bürgerbeteiligung. Die Nutzung von Liquid Erfurt ist komplett kostenfrei.
Vor jeder Stadtratssitzung lädt der Demokratielabor e.V. die Anträge, die im Stadtrat diskutiert werden, auf die Plattform Liquid Erfurt hoch. Dort können registrierte Nutzer*innen über die Anträge diskutieren, Alternativen vorschlagen und anschließend darüber abstimmen. Die Ergebnisse werden anonymisiert veröffentlicht und dem Stadtrat sowie dem Oberbürgermeister als Abstimmungsempfehlung mitgeteilt.
Die Nutzer*innen können im entsprechenden Themenbereich auch selbstständig Initiativen zu aktuellen Themen in Erfurt erstellen und über diese abstimmen. Diese Abstimmungsergebnisse werden dem Stadtrat ebenfalls mitgeteilt.
Alle Stadtratsfraktionen haben die Möglichkeit, einen Themenbereich für Bürgeranfragen an ihre Fraktion zu erhalten.
Anmeldung
Sie können sich anmelden, indem Sie Ihre Kontaktdaten in das Online-Anmeldeformular eingeben oder bei einer unserer Veranstaltungen ein ausgedrucktes Formular ausfüllen. Anhand dieser Daten wird überprüft, ob sich Ihr Wohnsitz in Erfurt befindet und ob bereits eine Registrierung vorliegt. Anschließend erhalten Sie per Post einen Einladungs-Code. Mit diesem Code können Sie sich auf der Plattform registrieren.
Die von Ihnen erhobenen Daten werden entsprechend den Richtlinien der Datenschutzgesetze aufbewahrt und dienen ausschließlich zur Verifikation von Wohnort, Alter (für Einwohneranträge) und bürgerlichem Namen (für Delegationen).
Einwohneranträge (Initiativen mit dem Regelwerk "Einwohnerantrag") können grundsätzlich nur in Erfurt wohnende Personen ab 14 Jahren anlegen und abstimmen. Diese Beschränkung ist für Einwohneranträge, die offline eingereicht werden, ebenfalls vorhanden.
Nutzernamen und Delegation
Die Abstimmungen bei Liquid Erfurt sind nicht geheim, da Online-Abstimmungen nicht gleichzeitig geheim, nachvollziehbar und fälschungssicher umsetzbar sind (Wahlcomputerproblem, mehr dazu hier: https://berlin.ccc.de/wiki/Wahlcomputer#Problematik ). Da nicht der Eindruck einer geheimen Abstimmung erweckt werden soll, bitten wir Sie, Ihren bürgerlichen Namen zu verwenden. Selbstverständlich können Sie auch ein Pseudonym als Benutzernamen festlegen. Allerdings erhalten Sie Delegationen (Stimmrechtsübertragungen) anderer Nutzer*innen grundsätzlich nur dann, wenn Sie Ihren bürgerlichen Namen angegeben haben. Möchten Sie später wieder ohne bürgerlichen Namen auftreten, können Sie Ihren Benutzernamen ändern. Dabei werden bestehende Delegationen deaktiviert.
Technologie
Die Beteiligungsplattform "Liquid Erfurt" basiert auf "Liquid Feedback", einer freien Software zur politischen Meinungsbildung und Entscheidungsfindung. Die Kommunikation zwischen der Plattform und ihrer Datenbank erfolgt verschlüsselt. Da der Server in Deutschland steht, gelten deutsche Datenschutzbestimmungen. ( Link zu https://wiki.demokratielabor.net/projekte:liquiderfurt:datenschutzerklaerung )
Trägerverein
Um den Betrieb von "Liquid Erfurt" kümmert sich der gemeinnützige, unabhängige und überparteiliche Verein Demokratielabor e.V., der am 31.07.2013 als "Liquid Erfurt e.V." gegründet wurde. Der Verein stellt den technischen Betrieb der Plattform sicher und entwickelt sie weiter. Außerdem registriert er neue Nutzer*innen, organisiert bei Bedarf Schulungen und stellt die Stadtratsanträge auf die Plattform. Interne Belange stimmt der Verein ebenfalls über eine Liquid-Plattform ab.
Das Demokratielabor freut sich immer über weitere Unterstützung. Unterstützer*innen müssen nicht Mitglied des Vereins sein.