Vorschlag für gemeinsame Veranstaltungen von Mehr Demokratie e.V. und Liquid Erfurt e.V. im Jahr 2017

Das Ziel des am 31.07.2013 gegründeten Vereins Liquid Erfurt e.V. ist es, die Beteiligung der Einwohner*innen der Stadt Erfurt an der Kommunalpolitik zu verbessern und eine unabhängige, demokratische Beteiligungsplattform aufzubauen. Derzeit hat er 20 Mitglieder. 
Mittels der Software „LiquidFeedback“ dient die Plattform als beratendes Element für die Stadtratsmitglieder der Stadt Erfurt. Diese Software wurde aufgrund ihrer Umsetzung der Liquiden Demokratie ausgewählt und Stück für Stück angepasst. So können die Einwohner*innen Einfluss auf den Stadtrat nehmen, ihm so ihre Anmerkungen und Wünsche zukommen lassen und gleichzeitig sehen, was aktuell im Stadtrat passiert. Im Gegenzug können die Stadtratsmitglieder auf das Wissen der Bevölkerung zurückgreifen und somit Rückmeldungen zu aktuellen Themen erhalten.

Wir vom Liquid Erfurt e.V. sehen viele Überschneidungen mit Mehr Demokratie e.V. und würden gerne mit Ihnen zusammenarbeiten. Dabei haben wir uns mehrere Themen vorgestellt.

1. Vorschlag: "Wie lese ich Stadtratsbeschlüsse/-anträge?"
 
Wir stellen zu jeder Stadtratssitzung die Anträge im Stadtrat auf unsere Plattform ein und lassen die Menschen darüber diskutieren und abstimmen. Die Ergebnisse werden von uns den Fraktionen zur Verfügung gestellt. Dabei bemerken wir in Gesprächen immer wieder, dass die Menschen Schwierigkeiten haben, die Anräge und Vorlagen überhaupt zu verstehen. Wir möchten interessierten Menschen in Form eines Workshops dabei helfen, sich durch den Dschungel der Anträge mit ihren Paragraphen und Fachbegriffen hindurchzufinden und so für ein wenig Transparenz in Erfurt zu sorgen.

2. Vorschlag: "Was ist Liquide Demokratie?"

Wir bemerken immer wieder, dass Menschen das Prinzip der Liquiden Demokratie noch nicht verstehen, insbesondere, dass sie ihre Stimme an andere übertragen können, dies aber nicht müssen und stattdessen selbst abstimmen können. Darauf möchten wir in diesem Workshop eingehen und ihnen die Idee der Liquiden Demokratie näherbringen. Daran anschließend könnten auf einer Podiumsdiskussion Vertreter aus Politik und Wissenschaft gemeinsam mit Mehr Demokratie und Liquid Erfurt über die Chancen, Gefahren und Zukunft der Idee debattieren. Gerne natürlich mit Rückfragen des Publikums.

3. Vorschlag: Stadträterunde oder OB-Kandidatenrunde (später im Jahr, wenn die Kandidaten evtl. schon feststehen, ansonsten auch erst 2018)

Wir finden es wichtig, dass die Vorstellungen und Wünsche der Menschen auch direkt an die Entscheidungsträger*innen herangetragen werden, damit die Einwohner*innen der Stadt Erfurt eine direkte Rückmeldung erhalten können, warum etwas nicht geht, warum es doch geht oder warum es so nicht geht. Das kann man evtl. in einer Art World-Café-Modus mit verschieden Stationen klären. Auf diese Weise könnten die Einwohner*innen im Idealfall eher den Entscheidungen von Stadtrat und OB zustimmen und letztgenannte neue Impulse für ihre Politik bekommen.