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--- protokolle:mv:2017-04-02 [08.04.2017 20:38] – Christian Beuster
+++ protokolle:mv:2017-04-02 [19.09.2017 00:06] – [2. Antrag: Änderung des Vereinszweck (Änderungen fett markiert)] im Pad fett markierte Dinge fett markiert Astrid Gäbert
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 Versammlungsleitung/Wahlleitung: Falko Windisch, Peter Städter
-Protokoll:
+Protokoll: Thomas Sänger, Christian Beuster
 Beginn: So., 02.04.2017, 15:15 Uhr
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     * TO mit Änderungen des Glitzerkollektives einstimmig angenommen
-''TOP 1: Formalia
+TOP 1: Formalia
 . Thema: Diskussion und Gespräch über Aufzeichung
 TOP 2: Satzungsänderungsanträge
 . Antrag: Umbenennung des Vereins
 Antragsstellung: Christian Beuster
 „Der Verein beschließt eine Umbenennung des Vereins (§ 1 Absatz 1) in einen bis spätestens zu Beginn der Abstimmung der Versammlung vorgeschlagenen Namen.“
 . Antrag: Änderung des Vereinszweck (Änderungen fett markiert)
 Antragsstellung: Christian Beuster
 „§ 2 Absatz eins:
 ‚(1) Zweck des Vereins ist die Förderung von demokratischer Mitbestimmung sowie diesbezüglicher staatsbürgerlicher Bildung im Sinne des Grundgesetzes. Der Satzungszweck wird insbesondere verwirklicht durch den Betrieb von Bürgerbeteiligungsplattformen sowie durch Veranstaltungen und Schulungen zum Thema demokratische Mitbestimmung.‘
 wird zu
-‚(1) Zweck des Vereins ist die Förderung von demokratischer Mitbestimmung sowie diesbezüglicher staatsbürgerlicher Bildung im Sinne des Grundgesetzes. Der Satzungszweck wird insbesondere verwirklicht durch den Betrieb von Beteiligungsplattformen sowie durch Veranstaltungen und Schulungen zum Thema demokratische Mitbestimmung.‘
+‚(1) Zweck des Vereins ist die Förderung von demokratischer Mitbestimmung sowie diesbezüglicher staatsbürgerlicher Bildung im Sinne des Grundgesetzes. Der Satzungszweck wird insbesondere verwirklicht durch den Betrieb von **Beteiligungsplattformen** sowie durch Veranstaltungen und Schulungen zum Thema demokratische Mitbestimmung.‘
 geändert.“
 . Antrag: SMV-Geschäftsordnung (Änderungen fett markiert)
 Antragsstellung: Christian Beuster
 „§ 8a:
-‚Die Mitgliederversammlung tagt daneben ebenfalls virtuell als Ständige Mitgliederversammlung (nachfolgend SMV genannt). Die Ständige Mitgliederversammlung fasst Beschlüsse zur Positionierung des Vereins sowie Satzungsänderungen und Änderungen der Beitragsordnung. Personen- und besonders Vorstandswahlen sowie die Änderung ihrer Geschäftsordnung sind ihr jedoch untersagt und der Mitgliederversammlung vorbehalten. Die Verfahrensdetails regelt die SMV-Geschäftsordnung, die nur für die SMV gültig ist und von der Mitgliederversammlung beschlossen wird.‘
+‚Die Mitgliederversammlung tagt daneben ebenfalls virtuell als Ständige Mitgliederversammlung (nachfolgend SMV genannt). Die Ständige Mitgliederversammlung fasst Beschlüsse zur Positionierung des Vereins sowie Satzungsänderungen und Änderungen der Beitragsordnung. Personen- und besonders Vorstandswahlen **sowie die Änderung ihrer Geschäftsordnung** sind ihr jedoch untersagt und der Mitgliederversammlung vorbehalten. Die Verfahrensdetails regelt die SMV-Geschäftsordnung, die nur für die SMV gültig ist und von der Mitgliederversammlung beschlossen wird.‘
 wird zu
 ‚Die Mitgliederversammlung tagt daneben ebenfalls virtuell als Ständige Mitgliederversammlung (nachfolgend SMV genannt). Die Ständige Mitgliederversammlung fasst Beschlüsse zur Positionierung des Vereins sowie Satzungsänderungen und Änderungen der Beitragsordnung. Personen- und besonders Vorstandswahlen sind ihr jedoch untersagt und der Mitgliederversammlung vorbehalten. Die Verfahrensdetails regelt die SMV-Geschäftsordnung, die nur für die SMV gültig ist und von der Mitgliederversammlung beschlossen wird.‘
 geändert.“
 . Antrag: Aufnahme juristischer Personen
 Antragsstellung: Christian Beuster
 „§ 5 Absatz 2:
 ‚Über die Aufnahme von Mitgliedern entscheidet der Vorstand mit einfacher Mehrheit.‘
 wird zu
 “Über die Aufnahme von natürlichen Personen entscheidet der Vorstand mit einfacher Mehrheit.‘
 geändert
 Zusätzlich wird § 5 Absatz 2.1 mit folgendem Inhalt eingefügt:
 ‚Über die Aufnahme von juristischen Personen entscheidet die Mitgliederversammlung mit einfacher Mehrheit.'“
 TOP 3: Entlastung des Vorstandes
 . Thema: Aussprache Vorstand
 TOP 4: Vorstandswahlen
 TOP 5: Verschiedenes
-. Thema: Vorschlag für ein neues IT-Konzept
-. Thema: Form zur Erbringung von Auftragsleistungen: Wirtschaftlicher Geschäftsbetrieb oder Unternehmergesellschaft (UG)
-.Thema: Aussprache zur Kommunikationkultur innerhalb des Vereins
-. Thema: Diskussion über ein Tool für bessere Zusammenarbeit im Verein
-.Thema: Pläne für die nächste Amtsperiode
-. Thema: Verfahrensregeln SMV''
-    * Diskussion und Abstimmung Bild-, Ton- und Videoaufzeichnungen
+. Thema: Vorschlag für ein neues IT-Konzept
-      * einstimmig angenommen
+. Thema: Form zur Erbringung von Auftragsleistungen: Wirtschaftlicher Geschäftsbetrieb oder
+Unternehmergesellschaft (UG)
+.Thema: Aussprache zur Kommunikationkultur innerhalb des Vereins
+. Thema: Diskussion über ein Tool für bessere Zusammenarbeit im Verein
+.Thema: Pläne für die nächste Amtsperiode
+. Thema: Verfahrensregeln SMV''
+  * Diskussion und Abstimmung Bild-, Ton- und Videoaufzeichnungen
+    * einstimmig angenommen
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 ==== 1. Antrag: Umbenennung des Vereins ====
 Antragsstellung: Christian Beuster
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 ==== 2. Antrag: Änderung des Vereinszweck (Änderungen fett markiert) ====
 Antragsstellung: Christian Beuster
 „§ 2 Absatz eins:
 ‚(1) Zweck des Vereins ist die Förderung von demokratischer Mitbestimmung sowie diesbezüglicher staatsbürgerlicher Bildung im Sinne des Grundgesetzes. Der Satzungszweck wird insbesondere verwirklicht durch den Betrieb von Bürgerbeteiligungsplattformen sowie durch Veranstaltungen und Schulungen zum Thema demokratische Mitbestimmung.‘
 wird zu
-‚(1) Zweck des Vereins ist die Förderung von demokratischer Mitbestimmung sowie diesbezüglicher staatsbürgerlicher Bildung im Sinne des Grundgesetzes. Der Satzungszweck wird insbesondere verwirklicht durch den Betrieb von Beteiligungsplattformen sowie durch Veranstaltungen und Qualifizierungsmaßnahmen zum Thema demokratische Mitbestimmung.‘
+‚(1) Zweck des Vereins ist die Förderung von demokratischer Mitbestimmung sowie diesbezüglicher staatsbürgerlicher Bildung im Sinne des Grundgesetzes. Der Satzungszweck wird insbesondere verwirklicht durch den Betrieb von **Beteiligungsplattformen** sowie durch Veranstaltungen und **Qualifizierungsmaßnahmen** zum Thema demokratische Mitbestimmung.‘
 geändert.“
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 ==== 3. Antrag: SMV-Geschäftsordnung (Änderungen fett markiert) ====
 Antragsstellung: Christian Beuster
 „§ 8a:
 ‚Die Mitgliederversammlung tagt daneben ebenfalls virtuell als Ständige Mitgliederversammlung (nachfolgend SMV genannt). Die Ständige Mitgliederversammlung fasst Beschlüsse zur Positionierung des Vereins sowie Satzungsänderungen und Änderungen der Beitragsordnung. Personen- und besonders Vorstandswahlen sowie die Änderung ihrer Geschäftsordnung sind ihr jedoch untersagt und der Mitgliederversammlung vorbehalten. Die Verfahrensdetails regelt die SMV-Geschäftsordnung, die nur für die SMV gültig ist und von der Mitgliederversammlung beschlossen wird.‘
 wird zu
 ‚Die Mitgliederversammlung tagt daneben ebenfalls virtuell als Ständige Mitgliederversammlung (nachfolgend SMV genannt). Die Ständige Mitgliederversammlung fasst Beschlüsse zur Positionierung des Vereins sowie Satzungsänderungen und Änderungen der Beitragsordnung. Personen- und besonders Vorstandswahlen sind ihr jedoch untersagt und der Mitgliederversammlung vorbehalten. Die Verfahrensdetails regelt die SMV-Geschäftsordnung, die nur für die SMV gültig ist und von der Mitgliederversammlung beschlossen wird.‘
 geändert.“
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 Antragsstellung: Christian Beuster
 „§ 5 Absatz 2:
 ‚Über die Aufnahme von Mitgliedern entscheidet der Vorstand mit einfacher Mehrheit.‘
 wird zu
 “Über die Aufnahme von natürlichen Personen entscheidet der Vorstand mit einfacher Mehrheit.‘
 geändert
 Zusätzlich wird § 5 Absatz 2.1 mit folgendem Inhalt eingefügt:
 ‚Über die Aufnahme von juristischen Personen entscheidet die Mitgliederversammlung mit einfacher Mehrheit.'“
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 ==== Christian Beuster ====
+  * Christian spricht über das vergangene Jahr
 ==== Thomas Sänger ====
+  * Thomas spricht über die vergangene Anpassungen in der IT
 ==== Udo Schönemann ====
+  * Udo spricht über die finanzielle Einnahmen und Ausgaben des Vereins
 ==== Bericht Rechnungsprüfung ====
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 Vorstand einstimmig entlastet
-==== Aussprache Vorstand ====
+==== 1.Thema: Aussprache Vorstand ====
-* Gewaltschutzkonzept:
+  * Gewaltschutzkonzept:
-    ** Glitzerkollektiv bedauert mangelnden Fortschritt
+    * Glitzerkollektiv bedauert mangelnden Fortschritt
-    ** kritisiert Vorgehensweise des Vereins bei damit verwandten Themen (z.B. Mailingliste; Votum von Vorstandsmitgliedern gegen Gespräch vor Aufnahme eines korporativen Mitgliedes im Jahr 2016)
+    * kritisiert Vorgehensweise des Vereins bei damit verwandten Themen (z.B. Mailingliste; Votum von Vorstandsmitgliedern gegen Gespräch vor Aufnahme eines korporativen Mitgliedes im Jahr 2016)
-* Noch-Mitglieder des Vorstands beziehen Stellung dazu
+  * Noch-Mitglieder des Vorstands beziehen Stellung dazu
 ===== TOP 4: Wahl des Vorstandes =====
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 ==== Vorstandswahlen ====
-Kandidierende werden nicht auf bestimmte Positionen gewählt.
+  * Kandidierende werden nicht auf bestimmte Positionen gewählt.
-Die Wahl wird geheim stattfinden.
+  * Die Wahl wird geheim stattfinden.
-Vorstellung der Kandidierenden
+  * Vorstellung der Kandidierenden
-gültige Stimmen
+    * 10 gültige Stimmen
-  * 01 Thomas Sänger
+      * 01 Thomas Sänger
-    * 9 ja / 0 nein/ 1 enthaltung
+        * 9 ja / 0 nein/ 1 enthaltung
-  * 02 Udo Schönemann
+      * 02 Udo Schönemann
-    * 9 ja / 1 nein / 0 enthaltung
+        * 9 ja / 1 nein / 0 enthaltung
-  * 03 Christian Beuster
+      * 03 Christian Beuster
-    * 9 ja / 0 nein / 1 enthaltung
+        * 9 ja / 0 nein / 1 enthaltung
-  * 04 Astrid Gäbert
+      * 04 Astrid Gäbert
-    * 10 ja / 0 nein / 0 enthaltung
+        * 10 ja / 0 nein / 0 enthaltung
-Alle 4 Personen sind gewählt, alle 4 nehmen die Wahl an.
+  * Alle 4 Personen sind gewählt, alle 4 nehmen die Wahl an.
 ==== Abschlussprüfung ====
-Kandidierende:
+  * Kandidierende:
-  * Cornelia Beuster
+    * Cornelia Beuster
+    * Einstimmig angenommen.
-Einstimmig angenommen.
+    * Die Kandidatin nimmt die Wahl an.
-Die Kandidatin nimmt die Wahl an.
 ===== Top 5: Verschiedenes =====
-. Thema: Vorschlag für ein neues IT-Konzept
+==== 1. Thema: Vorschlag für ein neues IT-Konzept ====
-https://pad.liquid-erfurt.org/p/IT-Arbeit
+  * https://pad.liquid-erfurt.org/p/IT-Arbeit
+  * Positives Meinungsbild zu IT-Outsourcing
+  * Hinweis auf HostSharing eG und (übergangsweise) Variomeda AG (letztere wg Wordpress)
+  * Meinungsbild über den Wechsel des Versammlungsleiters von Falko Windisch zu Peter Städter: einstimmig angenommen
-Positives Meinungsbild zu IT-Outsourcing
+==== 2. Thema: Form zur Erbringung von Auftragsleistungen: Wirtschaftlicher Geschäftsbetrieb oder Unternehmergesellschaft (UG) ====
-Hinweis auf HostSharing eG und (übergangsweise) Variomeda AG (letztere wg Wordpress)
+  * Vorstand spricht sich nach Beratung mit verschiedenen Personen (auch Amtsgericht und Finanzamt) dafür aus, zuerst den wirtschaftlichen Geschäftsbetrieb auszuprobieren
+  * Abstimmung in der SMV folgt
-Abstimmung über den Wechsel des Versammlungsleiters von Falko Windisch zu Peter Städter: einstimmig angenommen
+==== 3. Thema: Aussprache zur Kommunikationskultur innerhalb des Vereins ====
-. Thema: Form zur Erbringung von Auftragsleistungen: Wirtschaftlicher Geschäftsbetrieb oder Unternehmergesellschaft (UG)
+==== 4. Thema: Diskussion über ein Tool für bessere Zusammenarbeit im Verein ====
-Vorstand spricht sich nach Beratung mit verschiedenen Personen (auch Amtsgericht und Finanzamt) dafür aus, zuerst den wirtschaftlichen Geschäftsbetrieb auszuprobieren
+  * Thema für ein Arbeitstreffen
-Abstimmung in der SMV folgt
+==== 5. Thema: Pläne für die nächste Amtsperiode ====
-. (war 4.) Thema: Aussprache zur Kommunikationskultur innerhalb des Vereins
+  * mehrere Arbeitstreffen (z.B. Tool zur Zusammenarbeit, Finanzmittel generieren)
+  * Übertragung des Systembetriebs
+  * Stadtrat
+  * Öffentlichkeitsarbeit
+  * IT-Konzept umsetzen, sodass auch jemand anders die IT übernehmen könnte
+  * Investigation zu Prototype Fund zum Finanzieren einer Neuentwicklung
+  * Zusammenarbeit mit Open-Data-Gruppen anstoßen
+  * Gewaltschutzkonzept erarbeiten
+  * Mitglieder gewinnen
+  * Seminar mit Glitzerkollektiv über Erfahrungen und Perspektiven verbindlichen eVotings und Fließender Demokratie
-. (war 3.) Thema: Diskussion über ein Tool für bessere Zusammenarbeit im Verein
+Hinweis auf kommunale OpenGov-Initiative der Bundesregierung:
+das Bundesministerium des Innern hat heute gemeinsam mit den kommunalen Spitzenverbänden - dem Deutschen Städtetag, dem Deutschen Landkreistag und dem Deutschen Städte- und Gemeindebund - das Pilotvorhaben „Modellkommune Open Government“ gestartet. Mit dem Projekt werden neun Modellkommunen mit je 50.000 € bei der Konzipierung und Umsetzung von Open Government-Maßnahmen unterstützt. Ziel der Initiatoren ist es, über den Wettbewerb voneinander zu lernen, wie kommunales Open Government effizient und mit hohem gesellschaftlichem Nutzen eingesetzt werden kann.
+  * http://www.bmi.bund.de/SharedDocs/Kurzmeldungen/DE/2017/02/start-ogp-wettbewerb.html
+  * http://www.kommune21.de/meldung_25744_Modellkommune+Open+Government+gesucht.html
-Thema für ein Arbeitstreffen
-. Thema: [gestrichen]
+==== 6. Thema: Aussprache über Verfahrensregeln der SMV ====
-. Thema: Pläne für die nächste Amtsperiode
-* mehrere Arbeitstreffen (z.B. Tool zur Zusammenarbeit, Finanzmittel generieren)
-* Übertragung des Systembetriebs
-* Stadtrat
-* Öffentlichkeitsarbeit
-* IT-Konzept umsetzen, sodass auch jemand anders die IT übernehmen könnte
-* Investigation zu Prototype Fund zum Finanzieren einer Neuentwicklung
-* Zusammenarbeit mit Open-Data-Gruppen anstoßen
-* Gewaltschutzkonzept erarbeiten
-* Mitglieder gewinnen
-* Seminar mit Glitzerkollektiv über Erfahrungen und Perspektiven verbindlichen eVotings und Fließender Demokratie
-Hinweis auf kommunale OpenGov-Initiative der Bundesregierung:
-das Bundesministerium des Innern hat heute gemeinsam mit den kommunalen Spitzenverbänden - dem Deutschen Städtetag, dem Deutschen Landkreistag und dem Deutschen Städte- und Gemeindebund - das Pilotvorhaben „Modellkommune Open Government“ gestartet. Mit dem Projekt werden neun Modellkommunen mit je 50.000 € bei der Konzipierung und Umsetzung von Open Government-Maßnahmen unterstützt. Ziel der Initiatoren ist es, über den Wettbewerb voneinander zu lernen, wie kommunales Open Government effizient und mit hohem gesellschaftlichem Nutzen eingesetzt werden kann.
-* http://www.bmi.bund.de/SharedDocs/Kurzmeldungen/DE/2017/02/start-ogp-wettbewerb.html
-* http://www.kommune21.de/meldung_25744_Modellkommune+Open+Government+gesucht.html
+  * Das Glitzerkollektiv hat den Eindruck, die Verfahrensregeln seien zu kurz gehalten (Indikator: Anträge werden erst kurz vor knapp gelesen – führt zwingend zu dem Problem, dass Verbesserungsvorschläge zu einem Zeitpunkt gemacht werden, in dem sie nicht mehr berücksichtigt werden können).
+  * Tatsächlich wurden die experimentellen Regeln bei Liquid Erfurt nie geändert.
+  * Das Glitzerkollektiv hat gute Erfahrungen mit einheitlichen Phasenverhältnissen (unabhängig von der jeweiligen Gesamtdauer einer Verfahrensregel) gemacht (und gibt Wissen gern weiter :))
-. Thema: [hinzugefügt] Aussprache über Verfahrensregeln der SMV
-* Das Glitzerkollektiv hat den Eindruck, die Verfahrensregeln seien zu kurz gehalten (Indikator: Anträge werden erst kurz vor knapp gelesen – führt zwingend zu dem Problem, dass Verbesserungsvorschläge zu einem Zeitpunkt gemacht werden, in dem sie nicht mehr berücksichtigt werden können).
+Die Versammlungsleitung schließt die Sitzung um 19:16 Uhr.\\
-* Tatsächlich wurden die experimentellen Regeln bei Liquid Erfurt nie geändert.
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-* Das Glitzerkollektiv hat gute Erfahrungen mit einheitlichen Phasenverhältnissen (unabhängig von der jeweiligen Gesamtdauer einer Verfahrensregel) gemacht (und gibt Wissen gern weiter :))
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+Unterschriften\\
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+Versammlungsleitung/Wahlleitung Falko Windisch:\\
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+Vorstandsmitglied/Protokoll Thomas Sänger:\\
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+Vorstandsmitglied/Protokoll Christian Beuster:\\
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+Vorstandsmitglied Astrid Gäbert:\\
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+Vorstandsmitglied Udo Schönemann:\\
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-Die Versammlungsleitung schließt die Sitzung um 19:16 Uhr.