Ort: Mumble DemoLab

Datum: Samstag, 10.04.2021

Versammlungsleitung: Christian Beuster

Wahlleitung: Cornelia Beuster

Protokoll: Astrid Gäbert, Thomas Sänger

Beginn: 10.04.2021, 14:09 Uhr

Ende: 08.05.2021, 14:12 Uhr

Unterschriften: Versammlungsleiter, Wahlleiter, Protokoll, Vorstand

Anzahl der zur Versammlungseröffnung anwesenden Mitglieder:

• Eröffnung durch den Vorstand
  • Christian Beuster eröffnet die Versammlung

• Wahl der Versammlungsleitung
  • Christian Beuster stellt sich als VL zur Verfügung, keine Gegenstimmen

• Wahl der Wahlleitung
  • Cornelia Beuster stellt sich zur Verfügung, keine Gegenstimmen

• Wahl der Protokollführung
  • Astrid Gäbert und Thomas Sänger stellen sich zur Verfügung, keine Gegenstimmen

• Abstimmung - Zulassung von Gästen, Presse
  • Gäste und Presse sind zugelassen, aber zu Beginn der Versammlung noch nicht anwesend

• Abstimmung der Tagesordnung
  • keine Gegenstimmen – TO angenommen

Die vorgeschlagene Tagesordnung:

TOP 1: Formalia

TOP 2: Entlastung des Vorstandes

TOP 3: Vorstandswahlen

TOP 4: Wahl der Rechnungsprüfung

TOP 4: Verschiedenes

1.Thema: Zukunft des Vereins

2.Thema: Stand des Projektes Liquid Erfurt

3.Thema: Stand der technischen Infrastruktur

4.Thema: Weiterentwicklung der Plattform

5.Thema: Neue Projekte

6.Thema: Sonstiges

• Abstimmung Bild-, Ton- und Videoaufzeichnungen
  • keine Gegenstimmen – Aufzeichnungen sind zugelassen

• https://wiki.demokratielabor.net/user:astrid:rechenschaftsbericht

• Mehr Verwaltung als Öffentlichkeitsarbeit
• Diverse SMV-Anträge geschrieben
• Online-MV vorbereitet, GO entworfen
• PM geschrieben
• bei Vereinstreffen mitgewirkt
• Technikfragen mit Thomas geklärt

• Technik am Laufen gehalten und repariert
• bei Vereinstreffen mitgewirkt
• Online-MV mit vorbereitet, an GO mitgearbeitet
• Domains betreut und Zahlungserinnerungen an Udo geschickt

• um finanzielles gekümmert (Buchungen, Spenden etc.)
• ELSTER eingeführt
• Lastschriftverfahren aufgesetzt
• Paypal aufgesetzt
• Vereinstreffen

• Verantwortliche: Cornelia Beuster
• Empfehlung zur Entlastung

• keine Gegenreden – Vorstand ist entlastet

Kandidierende werden nicht auf bestimmte Positionen gewählt.

Wahlleitung eröffnet die Liste um 14:23 Uhr

Wahlleitung schließt die Liste um 14:25 Uhr

Vorstellung der Kandidierenden

• Christian Beuster
• Udo Schönemann
• Thomas Sänger

GO-Antrag auf geheime Wahl wurde gestellt. Die Wahl erfolgt per Briefwahl. Die Unterlagen werden in der nächsten Woche vom noch-Vorstand versendet und müssen bis zum Freitag, dem 07.05.2021 beim Verein ankommen. Auszählung ist dann am 08.05.2021.

Alle 3 Kandidaten nehmen die Wahl an, falls sie gewählt werden.

Kandidierende:

• Cornelia Beuster

Keine Gegenstimmen, Cornelia Beuster ist gewählt.

• Gedanken zur Auflösung
  • Christian hat sich bereits mit den rechtlichen Bedingungen der Auflösung eines Vereins beschäftigt
• Diskussion
  • Motivation fehlt ein wenig, seit LQEF eingestellt wurde
  • es gibt noch Ideen (Erklärvideos zu Kommunalpolitik, alternatives Ratsinformationssystem BURIS, Wahlomat), die umgesetzt bzw. ausprobiert werden könnten
    • das Wahlomat-Thema ist wegen Bundestagswahl gerade interessant
    • es gibt in Erfurt einen BURIS-Interessenten
  • es fehlt an Zeit und Personen
  • Geld ist aber da
  • Vorschlag: Ideen einfach ausprobieren, z.B. ein Projekt pro Jahr
  • sind Kooperationen möglich?
  • Auflösung sollte ohnehin in einem Präsenztreffen besprochen und abgestimmt werden
  • der Verein hat Potenzial als Wissensdatenbank (Erfahrungen mit Liquid, Online-MV etc, Demokratie innerhalb des Vereins)

• Das Projekt ist eingestellt
• Die Website inklusive Readonly-Abstimmungssystem existiert noch als Archiv (geringer Kosten- und Arbeitsaufwand)
• Erfahrungen müssen noch mal strukturiert aufgeschrieben und veröffentlicht werden

• Der Verein betreibt 2 Server und 7 Uberspaces
• Dienste: u.a. Chat, Mumble, SMV, Mail
• Übersicht: https://wiki.demokratielabor.net/technik:dienste
• Kosten: ca. 10 € im Monat

• liegt auf Eis seit LQEF-Einstellung

• Wahl-o-mat: Ergebnisse der Wahl-o-mat-Ergebnisse (und ähnlicher Dienste) mit Ausgang der Bundestagswahl vergleichen
• BURIS (Bürger:innen- und Ratsinformationssystem): können wir nicht allein stemmen, brauchen Mitstreiter:innen
• Barcamp-Idee eVoteCamp: pandemiebedingt auf Eis
• Neue Ideen zu Online-Beteiligung sind gern gesehen und können auch über unsere Website veröffentlicht werden

• kein sonstiges

Die MV läuft nun weiter bis zum Abschluss der Vorstandswahl.

Beginn: 08.05.2021, um 14:00 Uhr

Abgegestimmt haben 8 Wahlberechtigte.

Ergebnis:

• Christian Beuster 7/0/1
• Thomas Sänger 8/0/0
• Udo Schönemann 8/0/0

Die Versammlungsleitung schließt die Versammlung am 08.05.2021 um 14:12 Uhr.