Teilnehmende: 4

• Kontostand: 2777,34 EUR
• 14 Mitglieder, davon 0 Juristische
  • Die Piraten Erfurt sind offiziell ausgetreten. https://wiki.piratenpartei.de/TH:Kreisverband_Erfurt/Kreisparteitag_2022.1/ProtokollKPT#sonstige_Antr.C3.A4ge
    • Der ausstehende Mitgliedsbeitrag beläuft sich auf 278 €. Diesen erlassen wir den Piraten Erfurt, weil die Piraten Erfurt seitdem nicht mehr am Vereinsleben teilgenommen haben.

• Wir haben eine Abmahnung der Kanzlei Meissner & Meissner im Auftrag der BLOM Deutschland GmbH für ein Satellitenbild in einem alten Stadtratsbeschluss von 2014 (Drucksache 1327/14) in unserem Liquid-Erfurt-Archiv erhalten.
• Höhe: 2377,03 € inklusive Gebühren
• kam am 15.08.22
• Kanzlei rechTec wurde das Mandat erteilt (siehe Umlaufbeschluss)
• Wir haben eine von rechTec erstellte Unterlassungserklärung abgegeben und das fragliche Bild entfernt.

• Umlaufbeschlüsse:
  • „In der Sache Demokratielabor e.V. ./. BLOM Deutschland GmbH erteilen wir der Kanzlei rechTec das Mandat. Anfallende Kosten werden vom Vereinsvermögen übernommen. Für die Ausführung ist Christian Beuster zuständig.“ 3/0/0
• SMV:
  • §8 Mitgliederversammlung - Online-Mitgliederversammlung - https://smv.demokratielabor.org/initiative/show/1469.html
    • angenommen
    • Christian geht Anfang nächstes Jahr los und lässt das vom Notar ins Amtsregister eintragen

• Ruht noch
• Nächste mögliche Wahl: Bremen am 14.05.2023

• Christian stellt Infomaterial zu Stadtratsarbeit zusammen
• Mögliche Kooperation mit den Piraten Erfurt, weil wir uns immer noch mögen :)

• Vereinstreffen: Mittwoch, dem 09.11.2022, um 20:30 Uhr