Ort: Café B, Johannesstraße 141, 99084 Erfurt

Datum: 24.02.2018

Versammlungsleitung: Christian Beuster

Wahlleitung: Erik Limburg

Protokoll: Astrid Gäbert

Beginn: Samstag, 24.02.2018, 14:12 Uhr

Ende: Samstag, 24.02.2018, 16:27 Uhr

Anzahl der zur Versammlungseröffnung anwesenden Mitglieder: 8

Unterschriften: Versammlungsleiter, Wahlleiter, Protokoll, Vorstand

• Eröffnung durch den Vorstand
  • Christian eröffnet
• Wahl der Versammlungsleitung und Wahlleitung
  • Christian kandidiert als VL: einstimmig angenommen
  • Erik kandidiert als Wahlleiter: einstimmig angenommen
• Wahl der Protokollführung
  • Astrid wird vorgeschlagen: einstimmig angenommen
• Abstimmung - Zulassung von Gästen, Presse
  • einstimmig angenommen
• Abstimmung der Tagesordnung
  • fristgerecht eingegangen
  • Vorschlag:
    • TOP 1: Formalia
    • TOP 2: Entlastung des Vorstandes
    • TOP 3: Vorstandswahlen
    • TOP 4: Verschiedenes
      • 1.Thema: Code of Conduct/Verhaltenskodex
      • 2.Thema: Stand der technischen Infrastruktur
      • 3.Thema: Weiterentwicklung der Plattform
      • 4.Thema: Stand des Projektes Liquid Erfurt
      • 5.Thema: Stand der Verhandlungen
      • 6.Thema: Pläne für die nächste Amtsperiode
      • 7.Thema: Sonstiges
  • einstimmig angenommen

• Rechenschaftsbericht
  • Christian spricht über das vergangene Jahr
    • relativ ruhig, hauptsächlich Betrieb am Laufen gehalten
    • Arbeitstreffen zu Finanzierungsmöglichkeiten, Thema müssen wir weiter verfolgen
    • Tag der Nachhaltigkeit: Glitzerkollektiv hat uns vor Ort unterstützt, vielen Dank dafür!
  • Astrid spricht über Öffentlichkeitsarbeit im vergangenen Jahr
    • das Jahr war auch im Bereich PM und Blogposts ruhig, ein bisschen Twitter, kaum Facebook
    • Gastbeiträge können nun von allen beigesteuert werden, es gab auch 2
    • Annahme des ersten Antrags im Stadtrat wurde nicht nochmal aufgegriffen → vertane Chance
    • Wenig Fortschritt bei neuen Websites (u.a. wegen Warten auf Design)
    • Neue Websites werden benutzer*innenfreundlicher und informativer (auch dank Input von außen), Texte weniger formell
    • Pläne
      • Websites online bringen
      • Social-Media-Konzept erarbeiten
      • Pressearbeit darf ruhig flach liegen, wenn nix berichtenswertes passiert (wichtigere Aufgaben: Konzept zu Nutzer*innengewinnung, ggf. Konzept von Liquid Erfurt überarbeiten)
      • Erklärvideos / Erklärmaterial zu Kommunalpolitik (Inspiration aus Teilnahme an der Fachtagung „Urbane Transformation: nachhaltig und partizipativ“ der Heinrich-Böll-Stiftung an der FH Erfurt)
  • Thomas spricht über IT im vergangenen Jahr
    • mehr Server, mehr Lastverteilung, ordentliches Setup, Monitoring
    • Vertiefung des Verständnisses von Liquid Feedback, um automatisiertes Deployment zu ermöglichen (= schnellere Installation und Inbetriebnahme)
    • das Domainregistrierungsproblem existiert leider immer noch
    • Mail-Umstellung von liquid-erfurt-Adressen auf demokratielabor-Adressen
  • Udo spricht über Finanzen im vergangenen Jahr
    • übliche Finanzdinge
    • Klärungen mit Amtsgericht (z.B. „Ist Gendern der Satzung eine redaktionelle Änderung?“ - wird dort locker gesehen)
    • Probleme mit Namenswechsel bei der Bank (langes hin und her, letztlich erfolgreich)
    • SEPA-Lastschrift einzurichten funktionierte sehr reibungslos
    • wir haben liquide Mittel für Aktivitäten
• Rechnungsprüfung: alles in Ordnung, Entlastung wird empfohlen
• Vorschlag: gemeinsame Entlastung, wird gemacht
• Vorstand einstimmig entlastet

• Vorstände werden gemäß Satzung nicht auf bestimmte Positionen gewählt, sondern machen das unter sich aus
• Kandidierende
  • Christian Beuster
  • Astrid Gäbert
  • Thomas Sänger
  • Udo Schönemann
• Kandidierende stellen sich vor und beantworten Fragen der Anwesenden
• 15:00 Uhr: Unterbrechung der Versammlung für 5 Minuten
• 15:05 Uhr: Fortsetzung der Versammlung
• Wahl des Vorstands
  • von den 8 Anwesenden sind 7 stimmberechtigt
  • die Wahl erfolgt geheim
  • Ergebnis
    • 01: Christian Beuster: 6 ja / 0 nein / 1 Enthaltung
    • 02: Astrid Gäbert: 7 ja / 0 nein / 0 Enthaltung
    • 03: Thomas Sänger: 6 ja / 0 nein / 0 Enthaltung
    • 04: Udo Schönemann: 6 ja / 0 nein / 0 Enthaltung
  • Alle nehmen die Wahl an
• Wahl der Rechnungsprüfung
  • Conny kandidiert und stellt sich vor
  • die Abstimmung erfolgt offen
  • einstimmig gewählt

• Geplantes Vorgehen
  • nicht Code of Conduct anderer Organisationen nehmen, da die nicht unbedingt passen
  • stattdessen eigenen Code aus guten Passagen anderer (von Open-Source-Projekten, Hackspaces, Vereinen im Open-Source-Bereich, Veranstaltungen) zusammenbauen
  • Fallstrick: sehr aufwendige Aufgabe, Umfang unterschätzt
• Fahrplan
  • mögliche Codes zusammenstellen (auf Empfehlungen von anderen Personen) → erledigt
  • Inhaltsteile identifizieren → erledigt
  • unterschiedliche Formulierungen und Herangehensweisen herausziehen → in Arbeit
  • verschiedene Formulierungen je Inhaltsteil zur Abstimmung stellen → kommt noch
  • modularen Code of Conduct erhalten → kommt noch

• Domains müssen verlängert werden, wir besitzen diverse mit unterschiedlichen Endungen → werden alle verlängert

• Idee: Gemeinsames Projekt mit Glitzerkollektiv.de durchführen, um eine Alternative zu Liquid Feedback zu entwickeln
• Vorschlag: Weitere Organisationen ins Boot holen (z.B. DiB)
• Weitere Idee: Eigenes Bürger*innen-Infosystem bauen
  • ggf. Abstimmungssystem als Erweiterung dazu anbieten → Hürden für Beteiligung senken
  • noch Recherche notwendig (z.B. „Wie speisen Städte ihre Ratsinformationssysteme?“)

• keine neuen Anmeldungen in 2017
• Beteiligung nicht weniger geworden
• Stadtratsanträge in die Plattform zu bringen ist immer noch sehr aufwendig
  • entweder auf mehr Personen verteilen oder Software einsetzen
  • Software ab Sommer wahrscheinlich einsatzbereit
• Ideen zu Mitgliedergewinnung und Erhöhung der Beteiligung
  • Online-Beteiligung mit Offline-Veranstaltungen verbinden (z.B. politische Bildungsveranstaltungen, Unterstützung bei Antragsausarbeitung anbieten)
  • Tags (Links, QR-Codes…) im öffentlichen Raum verteilen, die auf Anträge verweisen, die diesen Ort betreffen
  • an aktuell heiß diskutierte Themen andocken
  • Nachverfolgen, was aus welchem Antrag wurde → aufwendig, technisch möglicherweise zu vereinfachen (Election Markup Language)
  • Hackathon zu technischen Vereinfachungen
  • Plattform als Möglichkeit der internen Diskussion an Parteien etc. herantragen (ginge besser mit verbesserter Diskussionsfunktionalität)

• Verhandlungen mit Glitzerkollektiv.de vorerst geklärt (Betrieb des Abstimmungssystems derzeit aus finanziellen Gründen nicht möglich)
  • Thomas arbeitet an Maßnahmen zur Kostenreduktion
  • DemoLab und Glitzerkollektiv.de bleiben darüber in Kontakt
• Verhandlungen mit den Piraten Erfurt: Kein Fortschritt, vielleicht nach OB-Wahl wieder Zeit
• Verhandlungen mit den Piraten Berlin werden vorsichtig wieder aufgenommen
  • war etwas eingeschlafen
  • haben mittlerweile eigenes Liquid für Meinungsbilder
  • wir bleiben dran

• Wünsche
  • Geburtstagsfeier im September
  • über Bildungsangebot nachdenken
  • Online und Offline besser verknüpfen
  • UG vorantreiben
  • Kontakte zu Demokratie in Bewegung und Bündnis Grundeinkommen auf- und ausbauen
  • Stadtratsanträge automatisiert anlegen
  • Podcasts zu Stadtratsthemen
  • Formulierungen von Blogposts und PMs überdenken (zielgruppenspezifische Ansprache)
  • mehr Reallife-Treffen zu spezifischen technischen Themen (bei Bedarf mit Reisekostenbudget)
  • Öffentlichkeitsarbeit: Websites, Social Media (siehe oben)
  • eher doch auf Social-Media-Beiträge verzichten (stattdessen Werbung in Social Media, Offline-Werbematerial)

• Es gibt einen Vereins-Chat, Mitglieder dürfen ihn gern nutzen
• Aufnahme von Mitgliedern
  • neulich gab es einen Mitgliedsantrag einer uns persönlich unbekannten Person
  • Wie gehen wir damit um? Vorstand nimmt Kontakt zur Person auf
• Erik richtet Grüße von Stadtratspirat Piet aus

Die Versammlungsleitung schließt die Sitzung um 16:27 Uhr.