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protokolle:mv:2014-03-09

1. Mitgliederversammlung vom 09.03.2014

Allgemeine Informationen

Ort: Bytespeicher Erfurt, 99085 Erfurt, Liebknechtstraße 8

Datum: 09.03.2014

Versammlungsleiter: Christian Beuster

Wahlleiter: Falko Windisch

Protokollantin: Andrea Knabe-Schönemann

Beginn: So., 09.03.2014, 18:19 Uhr

Ende: So., 09.03.2014, 20:20 Uhr

Unterschriften: Versammlungsleiter, Wahlleiter, Protokoll, Vorstandsvorsitzender

Anzahl der zur Versammlungseröffnung anwesenden Mitglieder: 10

Tagesordnung

Formalia

Eröffnung durch den Vorstand

Der Vereinsvorsitzende Thomas Sänger eröffnet die Versammlung und übergibt die vorläufige Versammlungsleitung an Christian Beuster.

Vorstellung der Kandidierenden für die Versammlungsleitung

Christian Beuster erklärt seine Kandidatur für das Amt des Versammlungsleiters. Es werden keine Vorschläge unterbreitet oder Kandidaturen erklärt. Christian Beuster wird in offener Abstimmung mehrheitlich zum Versammlungsleiter gewählt.

Vorstellung der Kandidierenden für die Protokollführung

Der Versammlungsleiter schlägt der Mitgliederversammlung Andrea Knabe-Schönemann als Kandidatin für die Protokollführung vor. Es werden keine weiteren Vorschläge unterbreitet oder Kandidaturen erklärt. Andrea Knabe-Schönemann wird in offener Abstimmung mehrheitlich zur Protokollführerin gewählt.

Vorstellung der Kandidierenden für die Wahlleitung

Der Versammlungsleiter schlägt der Mitgliederversammlung Falko Windisch als Kandidaten für die Wahlleitung vor. Es werden keine weiteren Vorschläge unterbreitet oder Kandidaturen erklärt. Falko Windisch wird in offener Abstimmung mehrheitlich zum Wahlleiter gewählt.

Vorstellung und Abstimmung der Tagesordnung

Der Versammlungsleiter schlägt der Mitgliederversammlung folgende Tagesordnung vor:

Top 1: Vorstandswahlen Top 2: Satzungsänderungsanträge Top 3: sonstige Anträge Top 4: Sonstiges

Auf Nachfrage werden keine Anträge zur Ergänzung der Tagesordnung und keine konkurrierenden Anträge gestellt. Die Tagesordnung wird in offener Abstimmung mehrheitlich angenommen.

Vorstellung und Abstimmung der Geschäftsordnung

Der Versammlungsleiter schlägt der Mitgliederversammlung die vorbereitete Geschäftsordnung vor.

http://liquiderfurt.titanpad.com/ep/pad/view/mv/fBX2nePolI

Auf Nachfrage werden keine Anträge zur Ergänzung oder Änderung der Tagesordnung gestellt. Die vorgeschlagene Geschäftsordnung wird in offener Abstimmung mehrheitlich angenommen.

Abstimmung über die Zulassung von Gästen, Abstimmung über die Zulassung von Presse, Abstimmung über die Zulassung von Bild-, Ton- und Videoaufzeichnungen

Der Versammlungsleiter schlägt der Mitgliederversammlung die Zulassung der Teilnahme von Gästen, die Zulassung von Presse und die Zulassung von Bild-, Ton- und Videoaufzeichnungen vor. Der Antrag wird in offener Abstimmung mehrheitlich angenommen.

Top 1: Vorstandswahlen

Entlastung des Vorstands

Redebeitrag Falko Windisch: Falko Windisch empfiehlt, über die Entlastung des alten Vorstands abzustimmen.

Abstimmung über die Entlastung des Vorstands Der Vorstand wird in offener Abstimmung mehrheitlich entlastet.

Wahl des Vorstandes

Vorstellung der Kandidierenden

Für den Vorstand kandidieren Thomas Sänger, Jana Schütz, Philipp Lehmann und Udo Schönemann. Auf Nachfrage der Versammlungsleitung werden keine weiteren Vorschläge unterbreitet oder Kandidaturen erklärt.

Die Versammlungsleiter übergibt die Leitung der Versammlung an den Wahlleiter.

Der Wahlleiter erklärt das Wahlverfahren gemäß Satzung (Blockabstimmung des kompletten Vorstands, geheime Wahl, Approval-Voting).

Die Liste wird eröffnet.

Die Reihung der Ziffern auf dem Stimmzettel wird wie folgt festgelegt:

1 Philipp Lehmann 2 Jana Schütz 3 Thomas Sänger 4 Udo Schönemann

Auf Nachfrage des Wahlleiters werden keine weiteren Kandidaturen erklärt.

Die Liste wird geschlossen.

Der Wahlgang wird eröffnet.

Der Wahlgang wird geschlossen.

Der Wahlleiter übergibt die Leitung der Versammlung an den Versammlungsleiter.

Der Versammlungsleiter unterbricht die Versammlung für die Dauer der Auszählung. Beginn Pause: 18:37 Uhr Ende Pause: 18:40 Uhr

Der Versammlungsleiter übergibt die Leitung der Versammlung an den Wahlleiter.

Der Wahlleiter teilt mit: Es wurden 10 Wahlzettel abgegeben, alle Wahlzettel sind gültig. Es entfielen 10 von 10 Stimmen auf Philipp Lehmann 10 von 10 Stimmen auf Jana Schütz 10 von 10 Stimmen auf Udo Schönemann 9 von 10 Stimmen auf Thomas Sänger

Der Wahlleiter befragt die gewählten Kandidaten nacheinander, ob sie die Wahl annehmen. Philipp Lehmann erklärt die Annahme der Wahl. Jana Schütz erklärt die Annahme der Wahl. Udo Schönemann erklärt die Annahme der Wahl. Thomas Sänger erklärt die Annahme der Wahl.

Der Wahlleiter übergibt die Leitung der Versammlung an den Versammlungsleiter.

Abschlussprüfer

Der Versammlungsleiter schlägt der Mitgliederversammlung Jana Schütz als Kandidatin für das Amt der Abschlussprüferin vor. Auf Nachfrage werden keine weiteren Vorschläge unterbreitet oder Kandidaturen erklärt.

Der Versammlungsleiter schlägt der Mitgliederversammlung vor, über die Besetzung des Amts des Abschlussprüfers/der Abschlussprüferin in offener Wahl abzustimmen. Auf Nachfrage werden keine Gegenanträge gestellt.

Jana Schütz wird mehrheitlich für das Amt der Abschlussprüferin gewählt.

Der Versammlungsleiter erklärt den TOP Vorstandswahlen für beendet.

Top 2: Satzungsänderungsanträge

Regelung Stimmrecht

§5(1) wird wie folgt ergänzt und geändert: (1) Mitglieder des Liquid Erfurt e.V. dürfen alle natürlichen und juristischen Personen werden. (1.1) Die natürlichen Personen gliedern sich in: ordentliche Mitglieder ab vollendetem 14. Lebensjahr Mitglieder zwischen 7 – 13 Jahren, die bis zu ihrem 14. Geburtstag nicht über passives Wahlrecht verfügen. Mitglieder unter 7 Jahre, die bis zu ihrem 7. Geburtstag nicht über Stimmrecht, aktives oder passives Wahlrecht verfügen. (1.2) Natürliche Personen als ordentliche Mitglieder haben Stimmrecht sowie aktives und passives Wahlrecht und üben diese Rechte in Mitgliederversammlungen aus. Ausnahmen sind in §5 Satz 1.1 geregelt. Die Stimmenabgabe des gesetzlichen Vertreters ist ausgeschlossen. (1.3) Juristische Personen haben als ordentliche Mitglieder Stimmrecht und aktives Wahlrecht, jedoch kein passives Wahlrecht. Zusatzmodul: Die von der juristischen Personen genannte Stimmrechtsvertretung darf nicht gleichzeitig als natürliche Person stimmberechtigt sein.

Philipp Lehmann stellt den Antrag vor.

Der Versammlungsleiter erklärt, den Antrag zuerst ohne Zusatzmodul zur Abstimmung zu stellen. Im Anschluss daran wird das Zusatzmodul zusätzlich zur Abstimmung gestellt.

GO-Antrag Antrag auf Einholen zweier Meinungsbilder. Zum ersten, ob der Antrag von den Anwesenden verstanden wurde; zum zweiten, ob dem Zusatzmodul zugestimmt werden würde. 1. Meinungsbild: mehrheitlich positiv 2. Meinungsbild: mehrheitlich negativ

Der Satzungsänderungsantrag wird in offener Abstimmung mehrheitlich angenommen. Das Zusatzmodul wird in offener Abstimmung mehrheitlich abgelehnt.

Der Satzungsänderungsantrag wird ohne das Zusatzmodul angenommen.

Einladungsfrist

§8(3) wird wie folgt geändert: Die Einladung zur Mitgliederversammlung ist den Mitgliedern in Textform unter Angabe von Ort, Zeit und Tagesordnung mindestens drei Wochen, zur außerordentlichen Mitglie­derversammlung mindestens zwei Wochen vorher zu übersenden, wobei die Einladung als bewirkt gilt, wenn sie fristgerecht zur Post gegeben oder als elektronische Mail abgesandt worden ist.

Philipp Lehmann stellt den Antrag vor.

Auf Nachfrage des Versammlungsleiters gibt es keine Gegenrede und keine weiteren Meinungen.

Der Satzungsänderungsantrag wird in offener Abstimmung einstimmig angenommen.

Kopplung Wahlrecht Beitragszahlung

§5 wird ergänzt um folgenden Punkt: Mitglieder die mehr als 3 Monate mit den Beitragszahlungen im Rückstand sind haben kein aktives und passives Wahlrecht mehr, ein von ihnen besetztes Amt wird nicht aberkannt.

Thomas Sänger stellt den Antrag vor.

Der Satzungsänderungsantrag wird in offener Abstimmung einstimmig bei zwei Enthaltungen angenommen.

Eintragung Vereinsregister

§1(1) soll wie folgt geändert werden: Der Verein führt den Namen „Liquid Erfurt e.V.“.

Jana Schütz stellt den Antrag vor.

Auf Nachfrage des Versammlungsleiters gibt es keine Für- oder Gegenreden.

Der Antrag wird in offener Abstimmung einstimmig angenommen.

SMV (Ständige Mitgliederversammlung)

Die Satzung wird um den §8a ergänzt § 8(1) Abstimmungen außerhalb von Mitgliederversammlungen Die Mitgliederversammlung tagt daneben ebenfalls virtuell als Ständige Mitgliederversammlung (nachfolgend SMV genannt). Die Ständige Mitgliederversammlung fasst Beschlüsse zur Positionierung des Vereins sowie Satzungsänderungen und Änderungen der Beitragsordnung. Personen- und besonders Vorstandswahlen sowie die Änderung ihrer Geschäftsordnung sind ihr jedoch untersagt und der Mitgliederversammlung vorbehalten Die Verfahrensdetails regelt die SMV-Geschäftsordnung, die nur für die SMV gültig ist und von der Mitgliederversammlung beschlossen wird.

SMV-Geschäftsordnung

§1 Ständige Mitgliederversammlung

# Der Liquid Erfurt e.V. führt auch Abstimmungen mit Hilfe der Ständigen Mitgliederversammlung durch. Dadurch soll die Beteiligungsmöglichkeit der Mitglieder dauerhaft gestärkt werden. # Abstimmungen im Sinne dieser Ordnung sind Abstimmungen im Rahmen von §8(1) der Satzung. # Abgestimmt werden Anträge innerhalb des Abstimmungstools, im Folgenden Initiativen genannt. # Die Ständige Mitgliederversammlung arbeitet nach den Prinzipien der Liquid Democracy.

§2 Phasen

# Die Abstimmungen gliedern sich in 5 Phasen: ## Neu ## in Diskussion ## Eingefroren ## Abstimmung ## Abgeschlossen bzw. Abgebrochen # Innerhalb einer Initiative dürfen sich diese Phasen nicht überlappen.

§2a Neu

# In dieser Phase können Mitglieder eine Initiative unterstützen. # Es ist dem Initiator/Antragssteller möglich, den Text der Initiative zu verbessern. # Unterstützer einer Initiative können Anmerkungen zur Initiative machen oder ihre Unterstützung an die Umsetzung bestimmter Veränderungvorschläge koppeln. # Wird die Initiative von mindestens [5/10/13,37/15/20]% der stimmberechtigten Mitglieder unterstützt, so gelangt sie in die Phase der Diskussion. Geschieht dies nicht, so wird die Initiative abgebrochen. # Diese Phase dauert maximal 7 Tage.

§2b in Diskussion

# In dieser Phase ist es Mitgliedern weiterhin möglich eine Initiative zu unterstützen. # Unterstützer einer Initiative können weiterhin Anmerkungen zur Initiative machen oder ihre Unterstützung an die Umsetzung bestimmter Veränderungvorschläge koppeln. # Es ist dem Initiator möglich, den Text der Initiative zu verbessern. # Die Phase der Diskussion endet nach 14 Tagen und geht in die Phase “Eingefroren” über.

§2c Eingefroren

# In dieser Phase kann der Text der Initiative nicht mehr bearbeitet werden. # Jede Initiative befindet sich für 7 Tage in dieser Phase. Anschließend geht sie in die Phase “Abstimmung” über.

§2d Abstimmung

# Die Phase der Abstimmung endet nach 7 Tagen und geht in die Phase “Abgeschlossen” bzw. “Abgebrochen” über.

§2e Abgeschlossen bzw. Abgebrochen

# Eine Initiative gilt nur als angenommen, wenn 10% und mindestens 5 der Stimmberechtigten an der Abstimmung teilgenommen haben.

§3 Stimmrecht

# Stimmberechtigt ist jedes zahlende Mitglied im Sinne des §5 der Satzung # Ausgenommen sind Mitglieder, die das aktive Wahlrecht/ Stimmrecht? im Sinne des §5 (1.1) der Satzung zum Stichtag des ersten Tages der Abstimmung nicht innehaben.

§4 Onlineabstimmung

# Es wird eine zentrale Onlineplattform für die Abstimmung bereitgestellt. # Als Abstimmungstool wird Liquid Feedback verwendet. # Die Schulzemethode wird als Wahlverfahren verwendet. (siehe https://de.wikipedia.org/wiki/Schulze-Methode )

§5 Anträge

# Jedes Mitglied kann Anträge einreichen. Ausgenommen sind Mitglieder, die nach §5 über kein Stimmrecht verfügen.

§6 Delegationen

# Jedes stimmberechtigte hat die Möglichkeit seine Stimme an ein anderes stimmberechtigtes Mitglied zu delegieren. Diesem steht es wiederum frei, seine Stimmen auf ein weiteres stimmberechtigtes Mitglied zu übertragen (Kettendelegation). # Delegationen verfallen nicht automatisch; monatlich wird an den Delegierenden eine Erinnerungsmail verschickt. # Ein Mitglied, welches seine Stimme delegiert hat, kann jederzeit selbst an einer Abstimmung teilnehmen. Die entsprechende Delegation wird in diesem Fall für die betroffene Abstimmung ausgesetzt.

Philipp Lehmann stellt den Antrag vor und beantwortet Fragen.

GO-Antrag Antrag auf Einholen eines Meinungsbildes, ob der Antrag von den Anwesenden bereits gelesen wurde. Das Meinungsbild ergibt ein gemischtes Bild.

Der Versammlungsleiter unterbricht die Versammlung, um den Anwesenden die Gelegenheit zu geben, den Antrag nochmals vollständig zu lesen. Beginn Pause: 18:59 Uhr Ende Pause: 19:06 Uhr

Christian Beuster beantragt, in § 3 des Antrags den Passus „Stimmrecht” und “?“ zu streichen.

Der Antrag wird in offener Abstimmung einstimmig angenommen.

Der Versammlungsleiter unterbricht die Versammlung. Beginn Pause: 19:11 Uhr Ende Pause: 19:17 Uhr

Auf Nachfrage des Versammlungsleiters gibt es keine weiteren Fragen und Anmerkungen.

Der Versammlungsleiter erklärt, dass er den Satzungsänderungsantrag zuerst zur Abstimmung stellen wird. Im Anschluss daran wird die SMV-Geschäftsordnung zur Abstimmung gestellt.

Der Satzungsänderungsantrag wird in offener Abstimmung einstimmig angenommen.

Die SMV-Geschäftsordnung wird in offener Abstimmung einstimmig angenommen.

Auf Nachfrage des Versammlungsleiters gibt es keine weiteren Satzungsänderungsanträge. Der TOP wird geschlossen.

Top 3: sonstige Anträge

Genderanträge

Grundsatzantrag: Gendern 1

Der Verein Liquid Erfurt e.V. gendert in allen Texten in der Form des Asterisk (*).

Grundsatzantrag: Gendern 2

Der Verein Liquid Erfurt e.V. verwendet eine neutrale Form in allen Texten.

Grundsatzantrag: Gendern 3

Der Verein Liquid Erfurt e.V. nutzt das generische Maskulinum in allen Texten.

Grundsatzantrag: Gendern 4

Der Verein Liquid Erfurt e.V. nutzt das generische Femininum in allen Texten.

Grundsatzantrag: Gendern 5

Der Verein Liquid Erfurt e.V. verwendet eine neutrale Form in allen Texten, wenn dies nicht möglich ist, gendert er in der Form des Asterisk (*).

Christian Beuster und Thomas Sänger stellen ihre Anträge vor.

GO-Antrag Antrag auf Meinungsbild, ob diese Anträge bereits in der SMV behandelt werden sollen. Das Meinungsbild ist mehrheitlich negativ.

Die Anwesenden diskutieren über die Anträge.

GO-Antrag Antrag auf zwei Meinungsbilder, ob dem Antrag 2 zugestimmt werden kann und ob dem Antrag 5 zugestimmt werden kann. Meinungsbild zu Antrag 2: Dem Antrag würde mehrheitlich zugestimmt. Meinungsbildung zu Antrag 5: Dem Antrag würde mehrheitlich zugestimmt.

Falko Windisch stellt einen zusätzlichen Antrag 6: “Der Verein Liquid Erfurt e.V. verwendet möglichst eine neutrale Form in allen Texten.”

Thomas Sänger schlägt vor, dass sich alle, die selbst keine Texte schreiben, bei der Abstimmung enthalten.

Die Anwesenden diskutieren diesen Vorschlag.

Philipp Lehmann gibt zu bedenken, dass von der Regelung alle internen Texte betroffen sind, z.B. auch Vorstandsprotokolle.

Die Anwesenden diskutieren weiter über die Anträge 1 bis 6.

GO-Antrag Antrag auf Meinungsbild zu Antrag 5, ob diesem zugestimmt werden kann. Das Meinungsbild geht überwiegend positiv aus.

Der Versammlungsleiter liest die Anträge nacheinander vor. Er erklärt, dass er die Anträge nacheinander zur Abstimmung stellen wird. Die Anträge mit den meisten Zustimmungen werden im Anschluss gegeneinander abgestimmt. Der Antrag mit den meisten Zustimmungen wird danach endgültig zur Abstimmung gestellt.

Antrag 1: 9 Gegenstimmen, 1 Enthaltung

Antrag 2: 3 Zustimmungen, 4 Gegenstimmen, 3 Enthaltungen

Antrag 3: 9 Gegenstimmen, 1 Enthaltung

Antrag 4: 2 Zustimmungen, 7 Gegenstimmen, 1 Enthaltung

Antrag 5: 6 Zustimmungen, 3 Gegenstimmen, 1 Enthaltung

Antrag 6: 7 Zustimmungen, 1 Gegenstimme, 2 Enthaltungen

Die Anträge 5 und 6 sind die beiden Anträge mit den meisten Zustimmungen und werden gegeneinander abgestimmt: 3 Zustimmungen für Antrag 6 6 Zustimmungen für Antrag 5 1 Enthaltung

Der Antrag 5 wird mehrheitlich angenommen bei mehreren Enthaltungen. Es wird ab jetzt die neutrale Form verwendet, wenn das nicht möglich ist, wird das Asterisk verwendet

Sie – Du

Jana Schütz stellt folgende Anträge zur Diskussion und konkurrierend zur Abstimmung:

1. “Bei der Formulierung unserer Texte verwenden wir generell die Du-Form.”

2. “Bei der Formulierung unserer Texte verwenden wir generell die Sie-Form.”

Die Anwesenden diskutieren über die Anträge.

GO-Antrag Antrag auf Meinungsbild, wer durch eine weitere Diskussion seine Meinung noch ändern würde. Der Versammlungsleiter teilt mit, dass das Meinungsbild ein “durchwachsenes Ergebnis” zeigt.

Die Anwesenden diskutieren weiter über die Anträge.

Thomas Sänger stellt den konkurrierenden Antrag: 3. “Über die Anredeform entscheiden jeweils die Schreibenden.”

Der Versammlungsleiter erklärt, dass er die Anträge nacheinander zur Abstimmung stellen wird. Die beiden Anträge mit den meisten Zustimmungen werden im Anschluss gegeneinander abgestimmt. Der Antrag mit den meisten Zustimmungen wird danach zur endgültigen Abstimmung gestellt.

Antrag 1: 1 Zustimmung, 8 Gegenstimmen, 1 Enthaltung

Antrag 2: 8 Zustimmungen, 1 Gegenstimme, 1 Enthaltung

Antrag 3: 4 Zustimmungen, 5 Gegenstimmen, 1 Enthaltung

Die Anträge 2 und 3 sind die Anträge mit den meisten Zustimmungen und werden gegeneinander abgestimmt.

8 Zustimmungen für Antrag 2 1 Zustimmung für Antrag 3 1 Enthaltung

Der Antrag 2 ist der Antrag mit den meisten Zustimmungen und wird zur Abstimmung gestellt. Antrag 2 wird in offener Abstimmung mit 7 Zustimmungen, 1 Gegenstimme und 2 Enthaltungen angenommen.

Der Versammlungsleiter unterbricht die Veranstaltung. Beginn Pause: 20:12 Uhr Ende Pause: 20:16 Uhr

Auf Nachfrage der Versammlungsleitung werden keine weiteren sonstigen Anträge gestellt.

Top 4: Sonstiges

GO-Antrag Frage, ob die Änderungswünsche und Probleme beim Testlauf des Liquid Erfurts während der laufenden Sitzung besprochen werden sollen. Das Meinungsbild ist negativ.

Der TOP wird geschlossen.

Abschließende Worte des Vorstandes

Philipp Lehmann dankt für Beteiligung und verweist auf die nächsten Treffen im Liquid Feedback.

Der Versammlungsleiter schließt die Sitzung um 20:20 Uhr.

Christian Beuster N.N.

Versammlungsleitung Vorstandsvorsitzende/r

Falko Windisch Andrea Knabe-Schönemann

Wahlleitung Protokollführung

protokolle/mv/2014-03-09.txt · Zuletzt geändert: 03.10.2017 13:20 von Christian Beuster